Der ganze Zirkus mit dem DAD-Papierkram wäre unnötig, wenn die seit Jahren geplante flächendeckende Online-Anmeldung endlich funktionieren würde. Das ist nicht so schlagzeilenträchtig wie der Fail bei Toll-Collect, aber mindestens genau so episch.
Alleine Ausweis im Original per Post wäre ein Fall für die Zeitung mit den von weitem lesbaren Schlagzeilen... Für mehrere Tage.
"Vom Ausweisinhaber darf nicht verlangt werden, den Personalausweis zu hinterlegen oder in sonstiger Weise den Gewahrsam aufzugeben."
PAuswG - Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis
Der Personalausweis steht ja eigentlich im Eigentum der BRD, obwohl man ihn bezahlen durfte. Wenn den eigenen Ausweis also irgendwer zurückhalten will kann man ihm notfalls die Polizei zur Abholung schicken. Da gibt es auch schon ein paar Präzedenzfälle dazu inzwischen. 
"Vom Ausweisinhaber darf nicht verlangt werden, den Personalausweis zu hinterlegen oder in sonstiger Weise den Gewahrsam aufzugeben."
Der nächste Satz lautet dann "Dies gilt nicht für zur Identitätsfeststellung berechtigte Behörden." - Ja ich weiss, DAD ist keine Behörde, aber die marschieren damit zur Behörde. Ich hab aber auch schon beim Händler den Perso mitgeben müssen, wenn der die Zulassung erledigt. StVA Aachen ist da etwas konservativ.
Der Weg der beglaubigten Hinterlegung passt aber scheinbar.
und morgen brauchst dich nicht wundern, wenn einen Kredit auf den caymans abgeschlossen hast.
Ich finde das einen Skandal... Mag sein, dass manche Ämter das Original fordern. Mein Haus meine Regeln - bin ich dabei.
Wo ich nicht dabei bin, dass Smart oder DAD hier die vollen Kosten einfordern.
Ich hab meinen selbst angemeldet - 30min Aufwand - hab die Frau hin geschickt
Wo ich nicht dabei bin, dass Smart oder DAD hier die vollen Kosten einfordern.
Wenn Du im Fitnessstudio die inkludierte Sauna nicht nutzt weil Du lieber in die Sauna vom Saunaclub Cherie gehst bekommst Du auch keinen Preisnachlass beim Fitnessstudio. Kann man scheiße finden ist aber gerichtsfest.
naaaaaa, des isch jetzt a andere Situation.. Der gesetzgeber sagt ganz klar. Du darfst deinen Ausweis nicht aus der Hand geben. Hier wird genau das verlangt!
Also ist das Geschäftsmodell rechtlich nicht sauber! Woher hast das, dass es gerichtsfest sein soll. Ich würde hier genau das Gegenteil behaupten. Du musst eine alternative anbieten um im gesetzlichen Rahmen zu bleiben.
Ist das denn bei Dir in Stuttgart überhaupt der Fall ?
Und wenn dann ist das ausnahmsweise mal nicht Verschulden von Smart oder DAD sondern von der örtlichen Zulassungsstelle. Hier im MKK reicht ne Kopie vom Ausweis.
Du kaufst ein Gesamtpaket an Leistung und nutzt einen Teil der inkludierten Leistung nicht, das entbindet Dich nicht von der Zahlungspflicht, denn Du beefindest Dich schlicht und ergreifend im Annahmeverzug. Siehe §615 BGB.
Wenn mein Händler früher mein Auto zugelassen hat, habe ich auch meinen Personalausweis abgegeben.
Wenn mein Händler früher mein Auto zugelassen hat, habe ich auch meinen Personalausweis abgegeben.
Stimmt, Aber Du hast ihn nicht verschickt. Das wäre für mich der Knackpunkt.
